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18.07.2007 – 20.07.2007

150 Jahre Badische Amtsgerichte

Mit der großherzogliche Verordnung vom 18.07.1857 wurden die Amtsgerichte aus der Verwaltung, in der sie zuvor eingegliedert waren, in die Unabhängigkeit entlassen. Der 18.07.1857 markiert damit in Baden den Gründungsakt und die Geburtsstunde der selbständigen und unabhängigen Amtsgerichtsbarkeit und damit den Schlussstein der Vollendung der Gewaltenteilung. Dieses Jubiläum gibt Anlass, die elementare Bedeutung der unabhängigen Gerichtsbarkeit hervorzuheben und ihre Gefährdungen deutlich zu machen.

Die durch das Oberlandesgericht Karlsruhe am 18.07.2007 ausgerichtete Auftaktveranstaltung nimmt, dem historischen Anlass entsprechend, die historischen Wurzeln und Bezüge in den Blick – als Festredner sind vorgesehen Bernhard Erbprinz von Baden und Justizminister Prof. Dr. Goll. Die Amtsgerichte Mannheim und Freiburg wollen den Anlass mit einer Justiznacht (Freiburg) bzw. einem Hausfest (Mannheim) befeiern.

Das Amtsgericht Karlsruhe will hingegen den dunkelsten Stunden der badischen Justiz in den vergangenen 150 Jahren und damit den sieben jüdischen Amtsrichtern gedenken, die 1933 auf der Grundlage des Gesetzes zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums von einem Tag auf den anderen aus dem Staatsdienst entlassen und in existentielle Not gestoßen wurden.

Diesem Anlass soll im Rahmen einer Feierstunde am

Donnerstag, 19.07.2007, 14.00 Uhr, Bürgersaal (Rathaus)

gedacht werden.

Zu diesem Themenbereich wird Fr. Dr. Borgstedt vom Institut für Zeitgeschichte an der Universität Karlsruhe sprechen. Für das Thema "Unabhängigkeit der Justiz" konnte Herr Prof. Dr. Dr. h.c. Paul Kirchhof, Verfassungsrichter a. D., gewonnen werden.

Bei der Veranstaltung sollen Stelen/Tafeln zum Gedenken an die sieben jüdischen Richter im Foyer des Bürgersaals ausgestellt werden Einer der sieben jüdischen Richter, Herr Richter am Amtsgerichtsrat Carl Eisenmann, war seit 1929 beim Amtsgericht Karlsruhe tätig.

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